09.09.2024 | Ortsverband St.Leon-Rot

AFD im Gemeinderat St.Leon-Rot:

Nachdem 2 unserer Mitglieder in den Gemeinderat St.Leon-Rot gewählt wurden ist es in den ersten zwei Sitzungen sehr gelungen die Positionen der AFD im Gemeinderat aktiv zu vertreten. In der ersten Sitzung am 23.07. wurden wir mit der Tatsache konfrontiert, dass die bisherige Fraktionsmindeststärke von zwei auf drei Gemeinderäte erhöht wurde. Die Fraktionen der CDU und FW hatten sich zu dieser Maßnahme verabredet. Leider wurde die Änderung mit 10 Ja Stimmen gegen 6 Nein Stimmen beschlossen. Weder eine leidenschaftliche Rede vor der Abstimmung noch eine Beschwerde beim Kommunalrechtsamt halfen gegen den Beschluss.

Im August ging es in der zweiten Sitzung um den Neubau einer „Flüchtlingsunterkunft“. Weder die Hinweise auf die geltende Haushaltssperre und die finanzielle Belastung der Bevölkerung noch die Tatsache, dass 108 Plätze für sog. Flüchtlinge derzeit nicht belegt sind fand bei den Gemeinderäten Anklang. In der Abstimmung stimmten dann 16 Gemeinderäte für den Neubau, lediglich unser Gemeinderat Arthur stimmte dagegen.
Dem darauf folgenden Punkt Belegungsmanagement von „Flüchtlingsunterkünften“ stimmte der Gemeinderat dann wieder mit 16 Ja Stimmen gegen eine Nein Stimme von Arthur zu.

Damit wurde die weiteren Anmietung einer Wohnung für 5 sog. Flüchtlinge mit monatlich 1700€ Kaltmiete und monatlich 800€ Nebenkosten ermöglicht.

Beim Punkt Änderung des Integrationsmanagements stellte unser Gemeinderat das
Integrationsmanagement grundsätzlich in Frage. Fragen wieso überhaupt von der Gemeinde von Flüchtlingen und nicht von Zugewanderten/ Migranten oder Einwanderern gesprochen wird und wieso es überhaupt eines Integrationsmanagements bedarf obwohl die sog. Flüchtlinge über viele tausend Kilometer Reise überhaupt kein Management benötigten, wurden vom Bürgermeister nicht beantwortet. Zum Abschluss seiner Rede forderte Arthur die CDU und Grünen Gemeinderäte auf in ihrer Partei Paten für die sog. Flüchtlinge zu suchen, damit diese kostenfrei von diesen Paten versorgt werden können.

Bei der Abstimmung stimmten dann beide AFD Gemeinderäte für die Abgabe des Integrationsmanagements an den Kreistag.

Von der Bevölkerung sind bisher sehr positive Rückmeldungen zum Auftreten der AFD im
Gemeinderat bei uns angekommen. Wir machen auf jeden Fall so weiter wie bisher!

03.08.2024 | Ortsverband St.Leon-Rot

Kommunalpolitischer Spaziergang in St. Leon-Rot: Spannend und informativ

Während des Spaziergangs und interessanten Gesprächen haben wir viele Anregungen zum lokalpolitischen Geschehen in St. Leon- Rot erhalten. Unter Anderem war die dringend benötigte Umgehungsstraße, geplante Windkraftanlagen in der näheren Umgebung, der Zeitungsartikel über das Pflegeheim Haus Mathilde und die Erhöhung der Fraktionsmindeststärke in der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates Themen die in aller Offenheit angesprochen wurden.

Wir haben eindeutig unsere Positionen dazu erklärt:

So treten wir auf jeden Fall für die Umgehungsstraße um St. Leon herum ein. Zu den
Windkraftanlagen haben wir mitgeteilt, dass wir diese grundsätzlich ablehnen, werden doch hier gerade Menschen- Natur- und Tierschutzbelange oft überhaupt nicht berücksichtigt. Unser anwesender Gemeinderat sicherte zu, dass er bei der nächsten Gemeinderatssitzung Stellung zu den Themen Integrationsmanagement von Menschen mit und ohne Flüchtlingsstatus, sowie deren Unterbringung beziehen wird. Die Änderung der Fraktionsmindeststärke in der ersten Gemeinderatssitzung wurde von allen Anwesenden äußerst negativ gesehen. Betrifft diese doch die zwei gewählten Gemeinderäte unseres Ortsverbandes.

Arthur Edinger
Sprecher Ortsverband St. Leon-Rot

15.08.2024 | Gemeindeverband Hardtwald

Wessi“ trifft auf „Ossi“ beim Wahlkampf in Sachsen

Veronika Petz von der Bergstraße in Hessen, Andreas Lorenz, Manfred Engelen und Thomas Nitz aus dem Rhein-Neckar-Kreis, sind nach Sachsen gereist, um den Landtagskandidaten Mike Moncsek bei seinem Wahlkampf in Sachsen tatkräftig zu unterstützen.

Auch von anderen Bundesländern waren noch Wahlhelfer gekommen, mit denen man sich ausgetauscht und Kontakte geknüpft hat.

Zum Dank hatte Mike Moncsek die Wahlhelfer zu seiner Geburtstagsfeier in eine Gaststätte in die Universitätsstadt Freiberg eingeladen. Diese Einladung wurde natürlich gerne von allen Wahlhelfern angenommen und wird für alle ein unvergesslicher Abend sein.

Der Höhepunkt allerdings war die Wahlkampfveranstaltung am 9.8.2024 um 19:00 Uhr in Hohenstein–Ernstthal mit Tino Chrupalla (Fraktionsvorsitzender im Bundestag), Jörg Urban (Vorsitzender im sächsischen Landtag) und Mike Moncsek (Landtagskandidat), der diese Veranstaltung organisiert hat.

Natürlich gab es auch gemeinsame Bilder mit allen Kandidaten und Tino Chrupalla freute sich natürlich über die tatkräftige Unterstützung aus dem Rhein-Neckar-Kreis und von der Bergstraße

Thomas Nitz,
Stellvertretender Sprecher Gemeindeverband Hardtwald