„Das Leben verlangt mutige Entscheidungen. Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben." Mit diesen berühmten Worten, so beschreibt es Michail Gorbatschow in seinen Memoiren, habe er einst Erich Honecker in der untergehenden DDR ermahnt.
An dieses Zitat musste ich denken, als ich mir die fantastische Rede von JD Vance auf der
Münchner Sicherheitskonferenz angeschaut und angehört habe. Es gab fast keinen Applaus und das peinliche Grinsen von Söder, das an einen ertappten Schulbuben erinnerte, machte deutlich, dass das Publikum in München sich ähnlich ungemütlich gefühlt haben dürfte wie die betroffenen Apparatschiks der DDR.
Was war passiert? Vance hatte "UnsererDemokratie" den Spiegel vorgehalten. Er hat die Frage gestellt, was wir in Deutschland und Europa eigentlich verteidigen wollen, wenn die
Meinungsfreiheit nicht mehr gilt, oppositionelle Parteien hinter einer Bandmauer verbannt werden, die Herrschenden vor der Meinung und Stimme der eigenen Bürger Angst haben, dabei Millionen Menschen ausgrenzen und das Land durch eine außer Kontrolle geratenen Massenmigration seine Identität verliert. Er hat darauf hingewiesen, dass dann auch die USA Deutschland nicht mehr helfen können.
Was hat diese Rede mit uns zu tun? Kommen wir von der Weltpolitik zu "UnsererDemokratie" im Rhein-Neckar-Kreis. Politik mag auf nationaler oder internationaler Ebene verhandelt werden, ihre Wirkung entfaltet sie aber immer im Kleinen, im Leben der Bürger vor Ort, auf kommunaler und auf Kreisebene. Schaut man sich die Situation bei uns an, so hat Vance den Nagel auf den Kopf getroffen. Man muss nur die RNZ aufmerksam lesen und dabei darauf achten, was gesagt und was verschwiegen wird. Die Schlagzeilen der letzten Tage für Wiesloch, Sandhausen und Schriesheim lauten:
"Bündnis für die Demokratie demonstriert gegen den Rechtsruck"
"Entscheidet euch für die Demokratie"
"Strecke der "Friday"-Demo wird geändert"
"Leiden "Fridays for Future"-Proteste unter Aufstieg Rechtsextremer?"
"Demos für Demokratie und Vielfalt (Update)"
"Demokratie braucht ein stabiles Klima"
"Für Demokratie und Klimaschutz will nicht jeder auf die Straße gehen"
"Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner warnt vor der Spaltung des Landes"
Die von der Bundesregierung mit Steuergeldern geförderten Organisationen rufen zum Kampf für das auf, was sie als "Demokratie" verstehen: einen Ausschnitt von Menschen, die die Politik von RotGrün für alternativlos halten und sich auf der Straße gegen alle positionieren, die anderer Meinung sind, speziell die AfD. Niemals zuvor wurde die "Demokratie" so häufig beschworen und dabei gleichzeitig so mit Füßen getreten. Eine Teilmenge der Bürger definiert sich als die "Demokraten", die den anderen Bürgern das Demokraten-Sein abspricht. Gleichzeitig beklagt man dann wie Frau Brantner die Spaltung des Landes.
Die Probleme der Massenmigration werden geleugnet und alle skandieren - wie auf der Fridays-for-Future-Demo in Wiesloch - "Refugees welcome". Das ist umso komischer, als die Strecke der FFF-Demo nach dem gerade von einem afghanischen "Refugee" verübten Attentat in München geändert werden musste. Interessant ist bei diesen Demonstrationen auch die Verquickung von angeblichem "Klimaschutz" mit der Politik der Ausgrenzung und der linken Ideologie. Das an sich wichtige Thema Umweltschutz wird für den Kampf gegen Rechts instrumentalisiert. Interessant ist aber auch, dass auf den Fotos und in den Artikeln zwischen den Zeilen deutlich wird, dass das Modell nicht mehr so wirklich funktioniert. Die behaupteten 100 Demonstranten auf der FFF-Demo in Wiesloch taten mir fast leid, als ich das Foto in der RNZ betrachtete. Die Jugendlichen wirkten so traurig, dass ich ihnen am liebsten eine heiße Schokolade - natürlich nur aus klimagerechtem und fairem Anbau - spendiert hätte.
Die Teilnehmer der Sandhäuser Demo, die grüne Plakate mit dem Slogan "Klima retten!" -
Anmerkung: da freut sich das Klima aber! - vor sich hielten, sahen eher aus wie Omas und Opas gegen Rechts, die gerade ihre Enkel von der Krippe abgeholt haben. Wirklich prickelnd war die Demo nicht, denn sie hatte offenbar nur ganz wenige Teilnehmer, deren Anzahl die RNZ aus gutem Grund verschwiegen haben wird. In Schriesheim war die RNZ einmal überraschend ehrlich: "Für Demokratie und Klimaschutz will nicht jeder auf die Straße gehen". Ja, woran das wohl liegt? Ich glaube, dass viele Menschen, darunter zahlreiche, denen die Natur wirklich am Herzen liegt, mittlerweile verstanden haben, welche Mogelpackung ihnen da präsentiert wird.
Vance hat den wunden Punkt getroffen. Deutschland hat ein Problem mit demokratischen Werten. Aber es gibt Hoffnung. Das Aussprechen der Wahrheit ist der erste Schritt zu einer Änderung der Verhältnisse. Die Berichte in der RNZ zeigen bereits, dass sich langsam etwas dreht - und das kann Fahrt aufnehmen. Und dann gilt Gorbatschows Warnung: "Wer zu spät kommt, den bestraft das Leben."
Christian Schäfer
Kreissprecher
