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Aktuelles aus dem Kreisverband

Hier finden Sie eigene Beiträge zu ausgewählten Themen wie auch Artikel aus Presse und Medien.

Die Landtagsabgeordnete Claudia Martin verlässt medienwirksam die Partei

calendar 17.12.2016 user AFD-BW
Die Landtagsabgeordnete Claudia Martin hat die AfD-Fraktion und die Partei am 17.12.2016 in einer konzertierten Aktion verlassen. Persönlich begründet Frau Martin diesen Schritt jedoch damit, dass der Kurs der AfD zu rechtspopulistisch sei und sie diesen nicht mehr mittragen könne. Wir bedauern d...
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AfD- Fraktion: Stellungnahme zum Fraktionsaustritt von Claudia Martin

calendar 16.12.2016 user AFD-BW
AfD-Fraktion fordert Claudia Martin auf, ihr Mandat niederzulegen – "Abgeordnete war offensichtlich von der parlamentarischen Arbeit überfordert" Die ehemalige Abgeordnete der AfD-Fraktion Claudia Martin hat diese heute medienwirksam verlassen. Im SWR warf sie der Fraktion vor, dass dort Kritik...
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Die Islamisierung schreitet voran: Verfassungsrichter erlauben Kopftuch in Kitas

calendar 29.11.2016 user AFD-BW
Das Kopftuch hält Einzug in baden-württembergische Kindertagesstätten  Die AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag kritisiert das Karlsruher Urteil scharf, denn es befördert die Islamisierung und führt die Glaubensfreiheit ad absurdum Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, da...
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Einfallsloser Innenminister: Plagiate und populistische Schaumschlägerei – Strobl gibt die Rechtsbrüche der Regierung offen zu

calendar 28.11.2016 user AFD-BW
Innenminister Strobl will ein Positionspapier vorlegen, das den Umgang mit Asylbewerbern und illegalen Migranten neu regeln soll. „Die AfD-Fraktion freut sich ganz besonders, dass die SPD Herrn Strobl nun zu den ‚populistischen Schaumschlägern‘ zählt. Wir sehen das ebenso, denn außer bei de...
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AfD warnt vor Einschränkung der Pressefreiheit

calendar 27.11.2016 user AFD-BW
Der Pressefreiheit in Deutschland droht ernste Gefahr. Nach bisher geheim gehaltenen Plänen der Konferenz der Innenminister der Länder (IMK) soll ein quasi-staatlicher Presseausweis mit der damit verbundenen Zwangs-Autorisierung von Journalisten eingeführt werden. Die AfD fordert die baden-würt...
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Qualitätsmedien kooperieren mit verfassungsfeindlichen Organisationen

calendar 22.11.2016 user AFD-BW
Die „Stuttgarter Zeitung“ berichtet am 8. 11. 2016 in einem vierspaltigen Artikel über den Fall eines jungen Polizisten und AfD-Mitglieds in Göppingen, der „rechte Sprüche“ in einem sozialen Medium gepostet haben soll. Dazu gehören angebliche Äußerungen wie die Bezeichnung „Fat Siggi...
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Bundestagswahl 2017: Dr. Alice Weidel zur AfD-Spitzenkandidatin in Baden-Württemberg gewählt

calendar 21.11.2016 user AFD-BW
Die Alternative für Deutschland (AfD) Baden-Württemberg zieht mit Dr. Alice Weidel als Spitzenkandidatin in den Bundestagswahlkampf 2017. Das entschieden rund 600 Mitglieder am vergangenen Wochenende bei der Aufstellungsversammlung in der Stadthalle Kehl. Weidel ist Mitglied des Bundesvorstands, ...
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Teilnehmer der Aufstellungsversammlung entscheiden über Zulassung der Presse

calendar 17.11.2016 user AFD-BW
Nachdem an dem Beschluss des Afd-Landesvorstands, zur Aufstellungsversammlung in Kehl die Presse nicht zuzulassen, von mehreren Seiten Kritik geübt wurde, hat der Landesvorstand ein Gutachten eines renommierten Staatsrechtslehrers angefordert, das nun vorliegt und die Rechtmäßigkeit unseres Vorge...
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Aufstellungsversammlung in Kehl

calendar 16.11.2016 user AFD-BW
Sehr geehrte Vertreter der Presse,   in der Konferenz vom 15.11.2016 hat der Landesvorstand beschlossen, dass die Presse nicht an der Aufstellungsversammlung in Kehl teilnehmen darf. Die Wahlergebnisse werden wir in einem Live-Ticker während der Aufstellungsversammlung über unsere Facebook-Se...
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Petry: Verschleierungs-Verbot – CDU schwenkt auf AfD-Linie ein

calendar 08.11.2016 user AFD-BW
Berlin, 8. November 2016. Der Parteitag der Sachsen-CDU hat sich am Wochenende einstimmig für ein Verbot der Vollverschleierung im öffentlichen Raum ausgesprochen. Innenminister Ulbig hält die Durchsetzung des Verbots in öffentlichen Gebäuden für sinnvoll und prüft derzeit die Umsetzung auf ...
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Keine gruppenbezogene Forschung an demenzkranken Patienten

calendar 05.11.2016 user AFD-BW
Die Parteien im deutschen Bundestag führen derzeit eine kontroverse Diskussion um eine Legalisierung der "gruppenbezogene Forschung" an Demenzkranken. Dabei geht es um die Frage, ob die medizinische Forschung an nicht einwilligungsfähigen Kranken, z. B. Demenzpatienten, aus medizinischen, et...
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Pazderski: Abschiebestopp in Berlin – Rot-rot-grün zeigt wo die Reise hingeht

calendar 04.11.2016 user AFD-BW
Berlin, 4. November 2016. Die künftige rot-rot-grüne Regierung in Berlin will rechtlich fällige Abschiebungen nicht mehr durchführen. Dazu erklärt AfD-Bundesvorstandsmitglied Georg Pazderski: „Schon heute werden rechtlich fällige Abschiebungen nur noch in verschwindend geringer Zahl vorgen...
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