Pressemitteilung: Meuthen fordert Sicherheits-Screening für Flüchtlinge

AFD-BW - 20.09.2016

Stuttgart, 20.09.2016. Am gestrigen Montag wurde im Landkreis Calw ein 24-jähriger Syrer in einem Flüchtlingsheim festgenommen, weil die Bundespolizei nach Auswertung eines zufällig in einem Zug gefundenen Datenträgers herausfand, dass es sich bei dem Mann um einen potentiellen Terroristen handelt. Ihm wird vorgeworfen, für die vom Verfassungsschutz beobachtete, islamische Terrororganisation Dschabhat al-Nusra gekämpft zu haben.\r \r Der Landesvorsitzende der baden-württembergischen AfD, Jörg Meuthen, erklärte hierzu in einer Stellungnahme am Dienstag:\r "Es ist beunruhigend, dass die Bundespolizei gestern nur wegen eines reinen Zufallsfunds einen potentiellen Terroristen enttarnen konnte. Herr Strobl macht sich lächerlich, wenn er das als großen Erfolg feiert. Solange die ungesetzliche Politik der offenen Grenzen weitergeht, müssen die Behörden zumindest sicherstellen, dass es ein strenges Sicherheits-Screening gibt. Das ist in Staaten wie Kanada, die auch Flüchtlinge aufnehmen, eine Selbstverständlichkeit. Die Landesregierung muss hier ihrer Verantwortung für die Sicherheit der Menschen gerecht werden und alle Asylbewerber und Flüchtlinge gründlich durchleuchten."\r \r \r \r

\r \r \r \r Kontakt:\r \r Markus Frohnmaier\r Landespressesprecher der AfD Baden-Württemberg\r E-Mail: markus.frohnmaier@afd-bw.de\r Telefon: +49 170 2178419

Teile diesen Beitrag in den sozialen Medien:

left Zurück zur Übersicht

Diese Beiträge könnten Sie auch interessieren:

CDU-OB storniert AfD-Bürgerdialog

calendar 17.09.2025 user KV-RHEIN-NECKAR

Die AfD Landtagsfraktion veranstaltet regelmäßig Bürgerdialoge um die Bevölkerung über die Arbeit im Landtag zu informieren. In letzter Zeit wird es allerdings immer schwieriger Räumlichkeiten anzumieten, da private Vermieter von den außerparlamentarischen Schlägerbanden der Antifa bedroht w...

right Weiterlesen

Streitgespräch Frohnmaier vs. Palmer | Am 5. September – Jetzt Livestream vormerken und Kanäle verbreiten!

calendar 05.09.2025 user AfD BW

Liebe Mitglieder, liebe Förderer, das Streitgespräch in Tübingen hat bereits im Vorfeld für enormes Medienecho gesorgt – und das zurecht! Am Freitag, den 5. September um 19:00 Uhr trifft unser Ministerpräsidentenkandidat und Landesvorsitzender Markus Frohnmaier in der Hermann-Hepper-Halle ...

right Weiterlesen

Mitgliederrekord!

calendar 03.09.2025 user KV-RHEIN-NECKAR

‎Trotz der Ferienzeit ist der Ansturm an Neumitgliedern ungebrochen. Wir haben jetzt im September 2025 die nächste Bestmarke geknackt und nun über 500 Mitglieder mit Kreisverband. Immer weniger Bürger lassen sich von der Propaganda des Staatsfunkes in die Irre leiten. Nur die AfD ist willens un...

right Weiterlesen

SPD Rhein – Neckar – Ein Fall für den Verfassungsschutz

calendar 25.07.2025 user KV-RHEIN-NECKAR

Im Hinblick auf die kommende Landtagswahl analysieren wir natürlich auch, wen die anderen Parteien so ins Rennen schicken. Heute möchte ich auf die SPD und deren Kandidaten eingehen. Im Wahlkreis Schwetzingen tritt Daniel Born für die Spezialdemokraten an. Da er auch auf der Landeslist Platz 5 e...

right Weiterlesen

Klausurtagung der AfD-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar

calendar 20.07.2025 user KV-RHEIN-NECKAR

Die diesjährige Klausurtagung der AfD-Fraktion im Kreistag Rhein-Neckar ging heute nach zwei intensiven, aber wertvollen und konstruktiven Tagen zu Ende. Neben wichtigen Themen und inhaltlichen Gesprächen hatten wir auch die Möglichkeit, unser Team für die kommenden Herausforderungen im Kreistag...

right Weiterlesen

Über 450 Mitglieder im KV RNK

calendar 10.07.2025 user KV-RHEIN-NECKAR

Was für ein Erfolg – nachdem wir vor einigen Wochen die 400er Marke gebrochen haben, wird nun schon der nächste Höchststand erreicht. Der Kreisverband Rhein-Neckar verzeichnet einen neuen Rekord. Diese Woche konnten wir das 450. Mitglied willkommen heißen. Wenn auch Sie Mitglied der AfD w...

right Weiterlesen

Bundeskanzler Friedrich Merz und die Belagerung der Feste Weinsberg im Jahre 1140 Ein Essay über Treue und Wortbruch.

calendar 21.06.2025 user Baldur Grünzweig.

Natürlich mag man einwenden, daß ein Vergleich unseres amtierenden Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) mit dem ersten Staufer, dem König Konrad III, der im Jahr 1140 die Burg und Stadt Weinsberg belagerte, nicht statthaft sei. Wagt man einen solchen Vergleich aber quasi als „innerdeutsches hist...

right Weiterlesen

Erfolgreiche Listenaufstellung der AfD Baden-Württemberg in Heilbronn

calendar 03.06.2025 user KV-RHEIN-NECKAR

Die AfD stellte ihre Landesliste für die Landtagswahl 2026 auf. Drei Kandidaten aus dem Kreisverband Rhein-Neckar sind auf der Liste vertreten: Karlheinz Kolb auf Listenplatz 9, Christian Schäfer auf Listenplatz 19 und Thomas Nitz auf Listenplatz 51. Letztes Wochenende, also am 31. Ma...

right Weiterlesen

Landeswahlversammlung der AfD Baden-Württemberg | Ein starker, geeinter Landesverband

calendar 02.06.2025 user AfD-BW

Die AfD Baden-Württemberg hat am Wochenende vom 31. Mai bis 1. Juni im Kongresszentrum „Harmonie“ in Heilbronn ein starkes und zukunftsorientiertes Signal gesetzt: Auf unserer Landeswahlversammlung haben wir in konzentrierter und geordneter Atmosphäre die Landesliste für die Landtagswahl 2026...

right Weiterlesen

Frühlingsfest 2025

calendar 18.05.2025 user KV-RHEIN-NECKAR

right Weiterlesen

AfD kritisiert Ausschluss bei Richterwahl und ideologiegetriebene Kreispolitik

calendar 09.05.2025 user KV-RHEIN-NECKAR

In der Kreistagssitzung vom 6. Mai 2025 wurde turnusgemäß die Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter angesetzt. Doch kurz zuvor gab es einen Antrag der Linken, der SPD und der Grünen, sämtliche AfD-Kandidaten für das Amt systematisch auszuschließen. Begründet wurde dies unter anderem mi...

right Weiterlesen

Ist das noch Demokratie?

calendar 07.05.2025 user KV-RHEIN-NECKAR

Die AfD hat zuletzt bei den Bundestagswahlen auf Bundesebene ein Ergebnis von 20,8 % erzielt und ist damit Deutschlands zweitstärkste Partei! Friedrich Merz kündigte daraufhin an, die Zustimmung der AfD zu halbieren und versprach viele Punkte, welche von der AfD kopiert worden waren umzusetzen, ...

right Weiterlesen

Pressemitteilung: Meuthen fordert Sicherheits-Screening für Flüchtlinge